Wer darf wählen und weitere Infos zur Wahl

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt für die Wahl in einem Wahlgebiet ist, wer

  • am Wahltag Deutscher im Sinne von Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzt,
  • das sechzehnte Lebensjahr vollendet hat und
  • mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl in dem Wahlgebiet seine Wohnung, bei mehreren Wohnungen seine Hauptwohnung hat oder sich sonst gewöhnlich aufhält und keine Wohnung außerhalb des Wahlgebiets hat.

Ausgeschlossen vom Wahlrecht ist, wer infolge Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland das Wahlrecht nicht besitzt.

In Vreden dürfen ca. 18.800 Bürgerinnen und Bürger bei den Kommunalwahlen am 13. September 2020 wählen.

Bekomme ich eine Wahlbenachrichtigung?

Alle, die am 09.08.2020 Wahlberechtigungsvoraussetzungen in Vreden erfüllen, werden in das Wählerverzeichnis der Stadt Vreden eingetragen und erhalten automatisch eine Wahlbenachrichtigungskarte. Diese wird bis spätestens zum 23.08.2020 verschickt.

Besonderheiten gelten für diejenigen, die in dieser Zeit zu-, bzw. wegziehen.

Aus der Wahlbenachrichtigung geht das jeweilige Wahllokal, die Wahlbezirksnummer, die Wählerverzeichnisnummer und die Wahlzeit hervor.

 

Bei den Wahlen zum Landrat/Landrätin sowie bei den Wahlen zum Bürgermeister/Bürgermeisterin handelt es sich um Mehrheitswahl. Der- bzw. diejenige mit den meisten Stimmen wird gewählt. Falls bei der ersten Wahl keiner der Kandidaten eine Mehrheit über 50% erreicht, findet am 27. September 2020 eine Stichwahl statt.

Der Kreistag sowie der Stadtrat sind hiervon nicht betroffen. Der Kreistag (60 Mitglieder) und der Rat der Stadt Ahaus (36 Mitglieder) werden je zur Hälfte in den Wahlbezirken sowie über die Reservelisten gewählt. Jede/r Wähler/in hat eine Stimme, mit der sie/er die/den Wahlbezirksbewerber/in vor Ort direkt und gleichzeitig die Reserveliste derjenigen Partei oder Wählergruppe wählt, für die der/die Kandidat /in aufgestellt ist. Es handelt sich um ein zweistufiges Mischsystem, das aus vorgeschalteter Mehrheitswahl (1. Stufe) und nachfolgender ausgleichender Verhältniswahl im ganzen Wahlgebiet (2. Stufe) besteht.

Wahlorgane, Aufgaben des Wahlausschusses und des Wahlleiters?

Wahlorgane für die Kommunalwahlen sind nach § 2 Absatz 1 KWahlG für das Wahlgebiet der Wahlleiter und der Wahlausschuss sowie für die Gemeinde der Briefwahlvorsteher und der Briefwahlvorstand, für den Stimmbezirk der Wahlvorsteher und der Wahlvorstand.

Die Wahlorgane haben die Aufgabe für einen ordnungsgemäßen Ablauf der Wahlen zu sorgen.
Die Aufgaben der Wahlorgane ergeben sich aus den Vorschriften des KWahlG bzw. der KWahlO. Wichtige Aufgaben des Wahlausschusses sind die Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke, die Prüfung und Zulassung der Wahlvorschläge und abschließend die Feststellung
des Wahlergebnisses. Der Wahlausschuss besteht aus dem Wahlleiter als Vorsitzendem und zehn Beisitzern, die vom Rat gewählt wurden. Für jeden Beisitzer gibt es einen
Stellvertreter. Die Sitzungen des Wahlausschusses sind öffentlich.

Der Wahlleiter für Vreden ist Bürgermeister Dr. Christoph Holtwisch.

Für die Landratswahlen und die Kreistagswahlen ist Dr. Ansgar Hörster der zuständige Kreiswahlleiter. Informationen des Kreis Borken finden Sie hier.

Informationen in leichter Sprache

Die Landeszentrale für Politische Bildung hat zur Kommunalwahl 2020 eine Broschüre herausgegeben, die den Ablauf der Wahl in leicht verständlicher Sprache darstellt. Diese Broschüre soll dazu beitragen, dass alle wahlberechtigten Menschen in NRW ihr Wahlrecht ausüben können.

Die Broschüre ist mit Klick auf den Link als PDF-Dokument barrierefrei abrufbar.