Einwohnerfragestunde

Konkret heißt das:

Jeder Einwohner und jede Einwohnerin der Stadt Vreden ist berechtigt, nach Aufruf des Tagesordnungspunktes mündliche Anfragen an den Bürgermeister zu richten.

Die Fragen werden in der Regel durch den Bürgermeister mündlich beantwortet. Zum gleichen Sachverhalt sind bis zu zwei Zusatzfragen zulässig.

Ist eine mündliche Beantwortung in der Sitzung nicht möglich, so kann auf eine schriftliche Antwort verwiesen werden.

Die Fragen müssen sich auf Angelegenheiten der Stadt Vreden beziehen.

Wortbeiträge, die

1. keine Frage (sondern eine Stellungnahme, Meinungsbekundung etc.) darstellen,

2. den Inhalt eines Strafgesetzes erfüllen,

3. als rechtsmissbräuchliche Inanspruchnahme von öffentlichen Stellen anzusehen sind oder

4. rechtlich oder tatsächlich nicht durchführbar sind,

sind ohne Beantwortung vom Bürgermeister zurückzuweisen.

Die Termine für die Ratssitzungen werden in der Tagespresse und im Amtsblatt der Stadt Vreden veröffentlicht. Darüber hinaus finden Sie diese im Sitzungskalender, den Sie unter Rathaus – Rat und Ausschüsse – Ratsinformationssystem aufrufen können.

Die Details der Einwohnerfragestunde sind in § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Vreden geregelt.