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Straßenreinigung und Winterdienst

  (Reinigung sowie Räumen und Streuen von Straßen,Winterdienst)
Die Stadt Vreden betreibt die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze innerhalb der geschlossenen Ortslagen, bei Bundesstraßen, Landstraßen und Kreisstraßen jedoch nur in den Ortsdurchfahrten, als öffentliche Einrichtung, soweit die Reinigung nach den Regelungen der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung nicht den Grundstückseigentümern übertragen wird.

Inhalt der Reinigungspflicht

Die Reinigung umfasst die manuelle und maschinelle Straßenreinigung sowie die Winterwartung der Gehwege und der Fahrbahnen. Die Straßenreinigung beinhaltet die Entfernung aller Verunreinigungen von der Straße, die die Hygiene oder das Stadtbild nicht unerheblich beeinträchtigen oder eine Gefährdung des Verkehrs darstellen können. Die Reinigungspflicht der Gemeinde beinhaltet als Winterwartung insbesondere das Schneeräumen sowie das Bestreuen an den gefährlichen Stellen der verkehrswichtigen Straßen bei Schnee- und Eisglätte.

 

Übertragung der Reinigungspflicht auf die Grundstückseigentümer

Die Reinigung und Winterwartung der Gehwege für die öffentlichen Straßen wird nach den Regelungen der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung auf die Eigentümer der an sie grenzenden und durch sie erschlossenen Grundstücke übertragen. Ebenso wird die Reinigung und Winterwartung der in dem Straßenverzeichnis zur o.g. Satzung gekennzeichneten Straßen auf die Eigentümer der an sie grenzenden und durch sie erschlossenen Grundstücke übertragen. Art und Umfang der übertragenen Reinigungspflicht ist der o.g. Satzung zu entnehmen.

 


rechtliche Grundlagen

Gesetz über die Reinigung öffentlicher Straßen – Straßenreinigungsgesetz NRW (StrReinG NRW), Satzung der Stadt Vreden über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren – Straßenreinigungs- und Gebührensatzung (StrReinS)


Gebühren

Die Stadt Vreden erhebt für die von ihr durchgeführte Reinigung der öffentlichen Straßen Gebühren.
Maßstäbe für die Höhe der jeweiligen Gebühr sind die Grundstücksseite entlang der Straße, durch die das Grundstück erschlossen ist (Frontlänge), die Straßenart und die Zahl der wöchentlichen Reinigungen.
Bei einer 14-täglichen, im Oktober und November wöchentlichen, Reinigung und

 

Die Gebühren werden in der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung veröffentlicht.

Die Eingruppierung in Anliegerstraßen, Straßen des innerörtlichen Verkehrs und Straßen des überörtlichen Verkehrs ist aus dem Straßenverzeichnis erkennbar. Das Straßenverzeichnis ist Bestandteil der oben genannten Satzung.