40. Sitzung des Rates der Stadt Vreden beginnt mit Einwohnerfragestunde

Der Rat tagt am Mittwoch, 20. Februar, ab 18 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses und beginnt mit einer Einwohnerfragestunde.

Die Tagesordnung sieht folgende Themen vor:

  • Bestellung eines Schriftführers,
  • Einwohnerfragestunde,
  • Zukünftige Entwicklung des Bierbaumgeländes,
  • Klimaschutzziele der Stadt Vreden im Rahmen des European Energy Award-Prozesses,
  • Antrag zur geplanten Fällung eines Mammutbaumes am Butenwall,
  • Antrag auf Erhalt der Fußgängerampel Ecke Lärchenstraße/L 608 (Ringstraße),
  • Vredener Kirmes 2019: a) Antrag des Schaustellerverbandes Münsterland e.V. anlässlich eines sog. "Kirmes-Warm-Up" / b) Fortführung des 2018 eingeführten Mehrwegbechersystems,
  • Antrag des FC Vreden 52 e.V. auf  Benennung des FC Hauptplatzes in "epcanArena“,
  • Antrag des Jugendwerks Vreden e. V. auf Schaffung einer weiteren Stelle in der offenen Jugendarbeit,
  • Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Anschluss an die Erklärung der Bürgerinitiative „Kein Atommüll in Ahaus“,
  • Antrag der CDU-Fraktion auf Beschlusskontrolle,
  • Antrag der FDP-Fraktion auf Änderung der Ausschussbesetzung,
  • Änderungen von Gremienbesetzungen,
  • Anpassung der Geschäftsordnung der Stadt Vreden
    1. Teilnahme an Sitzungen, 2. Vorschläge für die Tagesordnung,
  • Sanierung / Modernisierung des Städtischen Freibades Vreden,
  • Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Jahr 2019,
  • Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen zur Förderung des kult,
  • Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, überplanmäßige Ausgabe im Bereich der Schülerfahrkosten,
  • Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Bereitstellung von weiteren überplanmäßigen Aufwendungen im Bereich Brand-/Bevölkerungsschutz,
  • Verschiedenes, Mitteilungen  und Anfragen.

Im nichtöffentlichen Teil werden u.a. Grundstücksangelegenheiten behandelt.

Die gesamte Tagesordnung mit den Sitzungsvorlagen der öffentlichen Sitzung ist im Ratsinformationssystem unter www.vreden.de Rathaus einzusehen.

 

Einwohnerfragestunde

Während der Einwohnerfragestunde ist jede Einwohnerin und jeder Einwohner der Stadt Vreden berechtigt, mündliche Anfragen zu stellen. Die Anfragen müssen sich auf Angelegenheiten der Stadt Vreden beziehen.

Damit Fragesteller nicht zu lange auf die Behandlung ihrer Frage warten müssen, wird der Punkt Einwohnerfragestunde zu Beginn der Ratssitzung aufgerufen. Taucht im Zusammenhang mit der Beantwortung der Frage eine weitere auf, kann diese als Zusatzfrage gestellt werden. Pro Fragesteller sind zwei Zusatzfragen zulässig.

Der Bürgermeister beantwortet die Frage im Regelfall sofort mündlich. Ist eine sofortige Beantwortung nicht möglich, kann der Fragesteller auch auf eine schriftliche Beantwortung verwiesen werden. Bei umfangreichen Fragestellungen bittet die Stadt darum, die Anfrage zu Beginn der Sitzung auch schriftlich einzureichen.